Circular, containing an enforcement of the regulation regarding customs sealing of goods dispatched by freight post from inland, touching foreign countries or domestic duty-free places, back to inland.

1845-02-15 · Circulair · 1845 · 1845_02_15

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Metadata

Original title: 33. Circulair, enthaltend eine Einschárfung der Vorschrift hinsichtlich der Zollversiegelung der Waaren, welche mit den Frachtposten aus dem Inlande mit Berührung des Auslandes oder inländischer zollfreier Orte nach dem Inlande versandt werden.
Modern German: Zirkular, enthaltend eine Einschärfung der Vorschrift hinsichtlich der Zollversiegelung der Waren, welche mit den Frachtposten aus dem Inland mit Berührung des Auslandes oder inländischer zollfreier Orte nach dem Inland versandt werden.
English summary: This circular enforces the regulation for customs sealing of goods sent by freight post from inland, via foreign countries or duty-free zones, back to inland. Since recipients have had to pay customs duties due to omitted sealing, post offices are instructed to strictly follow the regulation of June 26, 1841. In case of omission, the sending post office must reimburse the duty. Post offices are to pay customs duties for recipients in advance from the postal fund and report the case to the General Post Directorate.
German summary: Dieses Zirkular schärft die Vorschrift zur Zollversiegelung von Waren ein, die per Frachtpost aus dem Inland über das Ausland oder zollfreie Orte zurück ins Inland versandt werden. Da es vorgekommen ist, dass Adressaten Zoll zahlen mussten, weil die Versiegelung unterblieb, werden die Postcomtoirs angewiesen, die Vorschrift vom 26. Juni 1841 genau zu befolgen. Bei Versäumnis muss das absendende Postcomtoir den Zoll erstatten. Postcomtoirs sollen den Zoll für Adressaten vorschussweise aus der Postkasse zahlen und den Fall der Generalpostdirection melden.

Entities

subject

Frachtpost Verwaltungsrecht Warenversand Zoll

postal topic

Frachtpost Postcomtoir Postkasse Zollversiegelung

legal action

beauftragt eingeschärft zu befolgen

date

26sten Juni 1841 8ten Mai 1841

Page 1

1845_02_15_0001.jpg

OCR transcription

33. Circulair, enthaltend eine Einschárfung der Vorschrift hin-
1845.
33.
sichtlich der Zollversiegelung der Waaren, welche mit den 15. Febr.
Frachtposten aus dem Inlande mit Berührung des Aus-
landes oder inländischer zollfreier Orte nach dem Inlande
versandt werden.
Da es mehrfach vorgekommen ist, daß die Adressaten für Waaren, welche
mit den Frachtposten aus dem Inlande mit Berührung des Auslandes
oder inländischer zollfreier Orte nach dem Inlande versandt worden sind,
den Zoll am Bestimmungsorte haben erlegen müssen, weil die mittelst der
Bekanntmachung des Generalzollkammer: und Commerz: Collegii vom
8ten Mai 1841 behuf der Bewirkung des zollfreien Wiedereingangs in
das zollpflichtige Inland vorgeschriebene Zollversiegelung unterblieben war,
so wird den Königl. Postcomtoiren hiedurch eingeschärft, die desfällige
Vorschrift des Circulairs vom 26sten Juni 1841 genau zu befolgen,

Page 2

1845_02_15_0002.jpg

OCR transcription

1845.
15. Febr.
33.
54
widrigenfalls, wenn es sich ergiebt, daß wegen einer desfälligen Versäum:
niß von Seiten des absendenden Postcomtoirs der Zoll von den Adressaten
verlangt worden ist, Dasselbe den Zoll zu erlegen haben wird. Zugleich
werden die Königl. Postcomtoire für die Fälle, in welchen eine solche
Verzollung wegen einer Versäumniß der obgedachten Vorschrift von Sei:
ten des absendenden Postcomtoirs am Bestimmungsorte hat Statt finden
müssen, hiedurch beauftragt, den Zoll für die Adressaten aus der Post:
kasse zu bezahlen, und einen jeden solchen Fall unter Einsendung der
Quittung des Zollamts an die Generalpostdirection einzuberichten, damit
das schuldige Postcomtoir zur Refundirung der vorschußweise aus der
Postkasse bezahlten Zollabgabe angehalten werden könne.
Generalpostdirection, den 15ten Febr. 1845.

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